Arbeitsrechtliches Wettbewerbsverbot

Es gibt sowohl vertragliche als auch nachvertragliche Wettbewerbsverbote. Vertragliches Wettbewerbsverbot Auch ohne eine ausdrückliche Regelung im Arbeitsvertrag darf ein Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber keine Konkurrenz machen, solange das Arbeitsverhältnis besteht. Ein Verstoß gegen das Wettbewerbsverbot kann eine (auch außerordentliche) verhaltensbedingte Kündigung rechtfertigen. Wie so häufig im Arbeitsrecht, kommt es hier auf die Umstände des Einzelfalls an. … Weiterlesen …

Kündigungsschutzklagen

Kurzinformation zu Kündigungsschutzklagen Was Sie zur Kündigungsschutzklage wissen müssen: Fristen, Ablauf des Verfahrens und Chancen auf Abfindung im Überblick Eine Kündigungsschutzklage muss spätestens drei Wochen nach Zugang der schriftlichen Kündigung beim Arbeitsgericht eingereicht werden, da die Kündigung ansonsten als wirksam gilt (sog. materielle Präklusion). Eine nachträgliche Zulassung der Klage durch das Arbeitsgericht ist nur unter sehr engen … Weiterlesen …

Checkliste Aufhebungsvertrag

In einem Aufhebungsvertrag sollten insbesondere die folgenden Punkte geregelt werden: Hinweis: Die nachfolgende Checkliste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und kann eine individuelle Rechtsberatung bei einem Fachanwalt für Arbeitsrecht nicht ersetzen.

Nachvertragliches Wettbewerbsverbot für GmbH-Geschäftsführer

Nachvertragliche Wettbewerbsverbote für GmbH-Geschäftsführer spielen in der Praxis eine große Rolle. Dies ist verständlich, nimmt der Geschäftsführer doch eine Schlüsselposition in der Gesellschaft ein. In seiner Funktion als gesetzlicher Vertreter der Gesellschaft (§35 GmbHG) lenkt er typischerweise die Geschicke der Gesellschaft und erwirbt so Kenntnisse über Branche, betriebliche Abläufe und Geschäftsbeziehungen zu Lieferanten und Vertragspartnern. … Weiterlesen …

Kündigungsstreitigkeiten von GmbH-Geschäftsführern

In meiner Kanzlei in Lüneburg berate und vertrete ich insbesondere auch GmbH-Geschäftsführer bei dienstvertraglichen Themen. Insbesondere die Beendigung von Geschäftsführerdienstverträgen durch Kündigung oder Aufhebungsvertrag spielen in meiner Anwaltskanzlei eine erhebliche Rolle. Anders als normalen Arbeitnehmern ist GmbH-Geschäftsführern der Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten regelmäßig verbaut. Rechtsstreitigkeiten über die Wirksamkeit der Kündigung eines Geschäftsführeranstellungsvertrages werden daher in … Weiterlesen …

Gesellschafterstreitigkeiten

Meinungsverschiedenheiten unter Gesellschaftern bergen erhebliches Konfliktpotential und können im schlimmsten Fall zur Insolvenz oder Auflösung des Unternehmens führen. Streitigkeiten entzünden sich häufig an riskanten oder unabgestimmten Geschäftsführungsmaßnahmen. Auch Fragen der Gewinnverwendung oder Kapitalmaßnahmen sowie die Rechte von Minderheitsgesellschaftern sind streitträchtig. Nachgerade ein „Dauerbrenner“ sind Generationenkonflikte im Zuge der Unternehmensnachfolge. Konflikte schwelen häufig schon seit längerer … Weiterlesen …

Gesellschaftsrechtliches Wettbewerbsverbot

Gesellschaftsrechtliche Wettbewerbsverbote werden relevant, wenn ein Gesellschafter eigene wirtschaftliche Interessen außerhalb der Gesellschaft verfolgt und die Interessen der Gesellschaft mit den privaten wirtschaftlichen Interessen des Gesellschafters kollidieren können. Man unterscheidet zwischen gesetzlichen und vertraglichen Wettbewerbsverboten. Gesetzliches Wettbewerbsverbot Für die Gesellschafter einer OHG ist ein gesetzliches Wettbewerbsverbot in § 112 Abs. 1 HGB geregelt. Dieses gilt … Weiterlesen …